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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HOB GmbH & Co. KG

1. Gegenstand der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. § 310 BGB und regeln das Verhältnis zwischen der HOB GmbH & Co.KG, im Folgenden kurz HOB genannt, und dem Kunden im Rahmen des Software-Vertriebs und -Erwerbs über den HOB Webshop.
 

2. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nur wirksam, wenn HOB diese ausdrücklich schriftlich anerkennt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn HOB in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.
 

3. Lizenzvereinbarung

Inhaber des Urheberrechts an Software, die zum Download auf der Internet-Site von HOB bereitsteht oder von dort genutzt werden kann, ist HOB. Die Verwendung dieser "Software" erfolgt entsprechend den Konditionen der „Lizenzbedingungen für HOB Software". Die Lizenzbedingungen müssen vor der Installation und Verwendung der Software gelesen und explizit akzeptiert werden. Jegliche Nutzung, Vervielfältigung oder Verteilung der Software entgegen den Konditionen der Lizenzbedingungen ist ausdrücklich verboten.
 

4. Gewährleistung, Haftung

4.1
HOB haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.

4.2
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

4.3
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

4.4
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche vorbehaltlich Ziffer 1. und 2. beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Die Ziffern 1. bis 3. beeinträchtigen nicht die Rechte des Kunden, wenn HOB einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat.

4.5
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gem. § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. Soweit die Schadensersatzhaftung HOB gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten von HOB, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 

5. Zustandekommen des Vertrages

5.1
Soweit HOB den Download einer Software bzw. die Freigabe einer Testversion durch einen Produktkey anbietet, kommt mit Bereitstellung der Software bzw. des Produktkeys im WebShop-Downloadbereich ein Kaufvertrag für die abgerufene Software zustande. Hierbei handelt es sich um eine Holschuld, da der Kunde allein darüber entscheidet, ob und wann er sich die Software von HOB herunterlädt.

5.2
Wird die Software dem Kunden auf dem Postweg übermittelt, so ist die Bestellung des Kunden, auf elektronischem Weg ein bindendes Angebot. HOB kann diese Bestellung innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
 

6. Bezahlung

6.1
Benutzer geben zur Bestellung jeweils ihre vollständigen Kreditkartendaten an und erklären bereits hiermit ihr Einverständnis, dass HOB die Bestellung mit dem jeweiligen Kreditkartenunternehmen, insbesondere online, abrechnet. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt online bei der Bestellung.

6.2
Zur Bezahlung per Rechnung muss der Kunde im WebShop lediglich die entsprechende Möglichkeit auswählen und das Formular ausfüllen. Er erhält umgehend eine Bestätigung per eMail. Die Auslieferung der Software erfolgt schnellstmöglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen.
 

7. Datenschutz

HOB wird Kunden- und Kreditkartendaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter entsprechend der Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes schützen. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass, insbesondere bei einer Übertragung dieser Daten, sei es elektronisch oder auf andere Weise, die unbefugte Kenntnisnahme Dritter nicht ausgeschlossen werden kann.
 

8. Preise/Zahlungsbedingungen

8.1
Der Kunde schuldet HOB mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages eine Lizenzgebühr, deren Höhe sich jeweils aus den im HOB WebShop ersichtlichen Preisen zur Zeit des Abrufs oder der Bestellung ergibt. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Kunden innerhalb der Europäischen Union gelten die Richtlinien der EU bezüglich der mehrwertsteuerlichen Behandlung elektronisch erbrachter Leistungen.

8.2
Die Lizenzgebühr ist sofort fällig oder bei Rechnung innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum zahlbar.
 

9. Rechtseinräumung

9.1
Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages auf Dauer ein einfaches Nutzungsrecht an dem von ihm abgerufenen oder bestellten Softwareprogramm.

9.2
Dem Kunden ist die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung des Programms - mit Ausnahme einer Sicherungskopie, wenn keine Originaldatenträger versandt wurden -, ganz oder teilweise, mit jedem Mittel und in jeder Form untersagt, soweit diese nicht zur vertragsgemäßen Verwendung erforderlich ist. Zudem ist dem Kunden die Übersetzung, die Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen des Programms sowie die Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse untersagt. Schließlich ist dem Kunden auch jede Form der Verbreitung des Originals des Programms oder von Vervielfältigungsstücken, einschließlich der Vermietung, untersagt.
 

10. Schlussbestimmungen

10.1
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der Übrigen nicht.

10.2
Auf die vertraglichen, gegenseitigen Verpflichtungen, deren Zustandekommen, Auslegung und Durchführung sowie auf alle daraus resultierenden vertraglichen und geschäftlichen Beziehungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf und der hierzu ergangenen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland wird ausgeschlossen.

10.3
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung, Zahlung und für alle Verbindlichkeiten – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – ist ausschließlich Nürnberg.
 

Stand: 01. März 2018